Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns, Herr
Peter Dashuber, Landsberger Str. 302, 80687 München und Ihnen. Sollten Sie
entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit
ausdrücklich widersprochen.
1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch.
1.3 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gegenüber
bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung
oder Rechtsprechung
es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche
Äquivalenzverhältnis nicht nur
unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird
wirksam, wenn Sie nicht
innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie
bei Fristbeginn
ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung
hinweisen und Ihnen
während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen.
Widersprechen Sie
fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich
kündigen, soweit wir nicht das
Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Allgemein
Wir bieten Wissensvermittlung in Form von Online Kursen im Bereich Geldanlagen an der
Börse mit ETF‘s für Unternehmer und Privatpersonen an.
2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt, den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
2.3 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung zu den
vereinbarten
Terminen.
3. Zahlung
3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.
3.2 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche
Gegenansprüche zu, die fällig sind
und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
4. Ihre Verantwortlichkeit
4.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind
ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu
übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze
verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen
Bestimmungen eingehalten zu haben.
4.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen
gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten
notwendiger rechtlicher Vertretung.
4.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können
nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden,
da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.
4.4 Technische Voraussetzungen
Sie sind dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen (hinreichende
Internetverbindung, Laptop, etc.) für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von uns zu
erbringen.
4.5 Geheimhaltung
Sie sind verpflichtet, alle Ihnen bei der Vertragsdurchführung von uns mitgeteilten und/oder
bekanntwerdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse und als vertraulich bezeichnete
Informationen geheim zu halten. Dies umfasst auch Details zu Angeboten, Rabatten und
Rechnungen. Die Schweigepflicht gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Auftrages.
Wir verpflichten uns hierzu ebenfalls, soweit der Auftrag nicht eine Weitergabe an Dritte
verlangt. Es ist uns z.B. ausdrücklich erlaubt, die uns anvertrauten, personenbezogenen
Daten im Rahmen der Leistungserbringung zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu
lassen. Im Rahmen eines Rechtsstreites sind wir zur Wahrung unserer Interessen auch
ohne vorherige Entbindung von der Schweigepflicht berechtigt, Ihre internen
Informationen preiszugeben. Die Vertraulichkeit gilt nicht für Informationen, die allgemein
zugänglich sind, von der anderen Vertragspartei selbst veröffentlicht werden oder von dritter
Seite bekannt geworden sind.
4.6 Rechtliche Beratung und Prüfung
Wir weisen Sie darauf hin, dass eine rechtliche Beratung oder Prüfung nicht Bestandteil
unserer Leistung ist und Sie hierfür eine gesonderte fachliche Beratung beauftragen
müssen. Insbesondere Anlageberatung, Anlagevermittlung, Vermögensberatung,
Vermögensverwaltung, Steuerberatung und alle sonstigen diesen Dienstleistungen
gleichgestellten Tätigkeiten sind nicht Bestandteil der Online Kurse. Wenn wir Ihnen unsere
Einschätzung eines dieser Sachverhalte mitteilen handelt es sich dabei lediglich um unser
Verständnis der Situation und nicht um eine explizite Handlungsempfehlung, oder
Rechtsberatung.
4.7 Resultierender Erfolg
Ein aus der Verwertung unserer Informationen resultierender Erfolg z.B. im Sinne einer
tatsächlichen Verbesserung Ihrer finanziellen Verhältnisse ist ausdrücklich nicht geschuldet
und kann auch nicht garantiert werden, da Sie allein für die von Ihnen getroffenen
Entscheidungen verantwortlich sind. Wir vermitteln Ihnen das Handwerkszeug bzw. geben
Ihnen eine allgemeine Übersicht. Wie Sie dieses jedoch einsetzen, liegt vollständig
in Ihrer Verantwortung. Unsere Informationen stellen keine Aufforderung zum Handel mit
Wertpapieren dar. Jeder Handel mit Wertpapieren ist mit diversen Risiken behaftet.
5. Lizenzbedingungen Kurse
5.1 Urheberrecht
Die Inhalte sowie der Aufbau der von uns veranstalteten Kurse und der diesbezüglichen
Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von uns.
5.2 Lizenzerteilung
Wir übertragen Ihnen mit Begleichung der Teilnahmegebühr alle für Sie erforderlichen
Nutzungsrechte an Unterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart und für die
jeweilige Schulung erforderlich ist. Im Zweifel erfüllen wir diese Verpflichtung durch
Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik
Deutschland für die Dauer der Dienstleistung. Mit Vertragsende erlischt grundsätzlich die
Lizenzerteilung. Bezüglich der Ihnen zum Eigenbedarf überlassenen Kopien besteht das
Nutzungsrecht hingegen auch über das Vertragsende hinaus fort.
5.3 Lizenzbedingungen
Jede darüber hinausgehende Verwendung bedarf unserer Zustimmung. Insbesondere
dürfen die Materialien weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb)
werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträger oder anderen Medien
gespeichert werden. Ebenso ist es ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung untersagt,
die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Seminaren, Kursen oder
anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen.
5.4 Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen
Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen
Schaden geltend zu machen.
6. Gewährleistung für Dienstleistungsverträge
Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
7. Haftung
7.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind)
betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die
Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber
Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht
wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
7.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
7.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch,
übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen
übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen
angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen.
Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene
Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis
erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die
Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder
teilweise entfernt werden.